Gemeindevertretung LöLa: Sitzung am 10.09.2019
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
die Gemeindevertretung tagt am 10.09.2019 im bekannten Raum in Löwenberg. Die Tagesordnungspunkte dieser Sitzung betreffen zum Beispiel das Ehrenamt und Bürgerbeteiligung und sind der oben stehenden Einladung sowie der Homepage der Gemeinde Löwenberger Land zu entnehmen:
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
TOP 1 Regularien
a) Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) Feststellen der Tagesordnung
c) Auswertung der Niederschrift vom 30.07.2019 (öffentlicher Teil)
TOP 2 Einwohnerfragestunde
Beschlussvorlagen
TOP 3 Drucksache 52/19 Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Gemeinde
Löwenberger Land zur Umlage des Verbandsbeitrages des Wasser- und Bodenverbandes „Schnelle Havel“ vom 10.05.2017
TOP 4 Drucksache 53/19 Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Löwenberger Land zur Umlage des Verbandsbeitrages des Wasser- und Bodenverbandes „Uckermark- Havel“ vom 10.05.2017
TOP 5 Drucksache 54/19 Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Löwenberger Land zur Umlage des Verbandsbeitrages des Wasser- und Bodenverbandes „Rhin-/ Havelluch“ vom 10.05.2017
TOP 6 Drucksache 55/19 Satzung zur 5. Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der FF der Gemeinde Löwenberger Land
TOP 7 Drucksache 60/19 Anzahl der zu berufenden beratenden Mitglieder (sachkundige Einwohner) in die ständigen Ausschüsse der Gemeindevertretung
TOP 8 Berufung der beratenden Mitglieder (sachkundige Einwohner) in die ständigen Ausschüsse der Gemeindevertretung
TOP 9 Informationen des Bürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil
Beschlussvorlagen
TOP 10 Drucksache 56/19 Erwerb Flur 1, Flurstücke 307 und 309, Gemarkung Löwenberg
TOP 11 Drucksache 57/19 Erwerb Fläche KITA Neubau Teschendorf und Veräußerung KITA Gebäude Teschendorf nach Beendigung Nutzung
TOP 12 Drucksache 58/19 Änderung der Gemarkungsgrenze zwischen den Ortsteilen Löwenberg und Neulöwenberg
TOP 13 Informationen des Bürgermeisters
Zum TOP 6:
Wir freuen uns, dass die Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner erhöht werden können. Das ist ein guter Anfang und dieser Beschlussvorlage werden wir daher selbstverständlich zustimmen. Allerdings: Wir habenb uns bereits in der ersten Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses, der ersten Sitzung des Hauptausschusses, im Schul- und Sozialausschuss (Bericht folgt) sowie in der Gemeindevertretung vom 30.07.2019 für eine deutlich stärkere Erhöhung der Aufwandsentschädigungen eingesetzt. Hierzu liegt dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung inzwischen auch ein Antrag der Fraktion DIE LINKE / FDL vor. Dieser Antrag wird auf der dann folgenden Sitzung der Gemeindevertretung – vermutlich im Oktober – verhandelt. Zum Antrag selbst werden wir Sie natürlich rechtzeitig auf unserer Homepage informieren.
Zum TOP 8/9:
Es gibt bereits für die Ausschüsse BLA, WA und S&SA Bewerber um die Funktionen der sachkundigen Einwohner. Das freut uns und zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger dieser Gemeinde ihre Abgeordneten aktiv beraten und das Gemeindeleben gestalten wollen. Besonders groß ist das Interesse am S&SA. Hier lagen zuletzt bereits sieben Bewerbungen vor. Die Rechte und Pflichten der sachkundigen Einwohner ergeben sich aus der Brandenburgischen Kommunalverfassung. Es wird eine spannende Berufung. Auf Nachfrage unseres Abgeordneten, André Schild, darf sich jede(r) Kandidat(in) an dem Abend kurz vorstellen. Anders wäre es ja gar nicht möglich, die Sachkunde der Bewerber festzustellen. Eine reine Parteien- oder Wählergruppenzugehörigkeit sollte nicht das ausschlaggebende Argument sein.
An der Sitzung werden mehrere Mitglieder unserer Wählergruppe teilnehmen.
Ihre FDL
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