Gemeindevertretung (LöLa): Sitzung am 21.07.2020
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Tagesordnung: öffentlicher Teil
TOP 1 Regularien
a) Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) Feststellen der Tagesordnung
c) Auswertung der Niederschrift vom 02.06.2020 (öffentlicher Teil)
TOP 2 Einwohnerfragestunde
Beschlussvorlagen
TOP 3 Drucksache 50/20 Bestellung eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter in den Hauptausschuss der Gemeindevertretung der Gemeinde Löwenberger Land
TOP 4 Drucksache 51/20 Bestellen eines Mitgliedes in den Bau- und Liegenschaftsausschuss
TOP 5 Drucksache 52/20 Feststellen des Jahresabschlusses des Kommunalen Ver- und Entsorgungsbetriebes Löwenberger Land für das Wirtschaftsjahr 2018
TOP 6 Drucksache 53/20 Entlastung der Werkleitung des Kommunalen Ver- und Entsorgungsbetriebes Löwenberger Land für das Wirtschaftsjahr 2018
TOP 7 Drucksache 54/20 Vorschlag der Prüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2020 des Kommunalen Ver- und Entsorgungsbebetriebes Löwenberger Land
TOP 8 Drucksache 49/20 Genehmigungsplanung zum Ersatzneubau der Kindertagesstätte „Spielparadies“ im Ortsteil Teschendorf
TOP 9 Drucksache 48/20 Billigung des 2. Bebauungsplanentwurfes “Triftstraße“ OT Löwenberg (Stand Juni 2020) und Beschluss zur 2. Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
TOP 10 Drucksache 46/20 Billigung Entwurf 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung (KES) OT Grüneberg (Stand Juni 2020) und Beschluss zur formellen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
TOP 11 Drucksache 47/20 Billigung Entwurf 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssattzung (KES) OT Teschendorf (Stand Juni 2020) und Beschluss zur formellen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
TOP 12 Drucksache 26/20 Richtlinie über die Nutzung des Wappens und der Flagge der Gemeinde Löwenberger Land
TOP 13 Drucksache 27/20 Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die Schiedspersonen der Gemeinde Löwenberger Land
TOP 14 Drucksache 55/20 Satzung zur 3. Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Löwenberger Land vom 14.07.2019
TOP 15 Informationen des Bürgermeisters
nichtöffentlicher Teil
TOP 16 Regularien
a) Auswertung der Niederschrift vom 02.06.2020 (nichtöffentlicher Teil)
Beschlussvorlage
TOP 17 Drucksache 56/20 Neuverhandlung Mietvertrag Friedrich-Ebert-Str. 27, OT Löwenberg
TOP 18 Drucksache 57/20 Baulasteintragung Nassenheide, Flur 4, Flurstück 423
TOP 19 Informationen des Bürgermeisters
Zu TOP 12 und TOP 14: Hierzu verweisen wir auf unsere folgenden Beiträge auf unserem Blog:
Beim TOP 14 handelt es sich um den Antrag unserer Fraktion DIE LINKE / FDL. Zu diesem liegt ein positives Votum aus dem Hauptausschuss vom 07.07.2020 vor. Wir hoffen, auf Basis dieser Empfehlung erfolgreich unseren ersten inhaltlichen Antrag umsetzen zu können.
Von unserer Wählergruppe werden Steve Steinecke als Gast und André Schild als stimmberechtigtes Mitglied der Gemeindevertretung teilnehmen.
Ihre FDL
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