Gemeindevertretung (HA): Sitzung am 23.07.2019
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am 23.07.2019 tagt der Hauptausschuss (HA) der Gemeindevertretung um 19 Uhr im Sitzungsraum der Gemeinde Löwenberger Land.
Tagesordnung
öffentlicher Teil
TOP 1: Regularien
a) Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) Feststellen der Tagesordnung
TOP 2: Einwohnerfragestunde
Beratung zu Beschlussvorlagen für die Gemeindevertretung
TOP 3: Anpassung Aufwandsentschädigung für die Freiwillige Feuerwehr
TOP 4: Vergabevorschlag zur Auftragserteilung Hilfeleistungsfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr (HLF 10)
TOP 5: Verzicht auf Aufstellung und Prüfung der Gesamtabschlüsse bis 2023
TOP 6: Abwägung zum Entwurf der 3. Planänderung FNP Löwenberger Land, OT Teschendorf in der Planfassung von Februar 2019
TOP 7: Feststellungsbeschluss zur 3. Planänderung FNP Löwenberger Land, OT Teschendorf zur Endfassung Juni 2019
TOP 8: Abwägung zum Bebauungsplanentwurf “Hertefelder Weg – in den Fichten” in der Planfassung Februar 2018 mit Ergänzungen nach Vorlage von Untersuchungsergebnissen
TOP 9: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan “Hertefelder Weg – in den Fichten” OT Liebenberg zur Endfassung von Juni 2019
TOP 10: Aufhebung Beschluss Nr. 90/10 vom 29.11.2010 zum Dorferneuerungsplan OT
Nassenheide als Handlungsrichtlinie für die Umsetzung öffentlicher Maßnahmen (Selbstbindung)
Anträge der Fraktionen
TOP 11: Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE / FDL zur Geschäftsordnung
Beschlussvorlagen in der Zuständigkeit des Hauptausschusses
TOP 12: Kostenteilungsvereinbarung Griebener Weg, Ortsteil Teschendorf
TOP 13: Allgemeine Informationen
Hinweis: Bei TOP 10 geht es um das Gelände, auf dem der Spiel- und Bolzplatz in Nassenheide errichtet werden soll. Aus diesem Grund haben wir auf unseren Beitrag zu den Forderungen im Bau- und Liegenschaftsausschuss verlinkt.
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