Gemeindevertretung (LöLa): Sitzung am 03.12.2019
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am 03.12.2019 tagt die Gemeindevertretung der Gemeinde Löwenberger Land um 19 Uhr im Sitzungsraum der Gemeinde.
Tagesordnung: öffentlicher Teil
TOP 1 Regularien
a) Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) Feststellen der Tagesordnung
c) Auswertung der Niederschrift vom 05.11.2019 (öffentlicher Teil)
TOP 2 Einwohnerfragestunde
TOP 3 Information über genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bis 31.12.2019 Beschlussvorlagen
TOP 4 Drucksache 80/19 Wirtschaftsplan des Kommunalen Ver- und Entsorgungsbetriebes der Gemeinde Löwenberger Land für das Wirtschaftsjahr 2020
TOP 5 Drucksache 71/19 Haushaltssatzung der Gemeinde Löwenberger Land mit ihren Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2020
TOP 6 Drucksache 74/19 Feststellen des geprüften Jahresabschlusses der Gemeinde Löwenberger Land für das Haushaltsjahr 2017
TOP 7 Drucksache 75/19 Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017
TOP 8 Drucksache 83/19 Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Kommunaler Ver- und Entsorgungsbetrieb“ der Gemeinde Löwenberger Land vom 29.11.2017
TOP 9 Drucksache 79/19 Technisches Ausbauprogramm für den Ausbau des Radweges als Lückenschluss zwischen Neulöwenberg – Liebenberg entlang des Großen Lankesees
TOP 10 Drucksache 84/19 Auftragsvergabe der Gebäudeplanung für den Ersatzneubau der Kita im Ortsteil Teschendorf
TOP 11 Drucksache 85/19 Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über einen Schlauchverbund
TOP 12 Informationen des Bürgermeisters Anträge der Fraktionen
TOP 13 Anträge der Fraktion DIE LINKE / FDL
- Antrag auf Erhöhung der Aufwandsentschädigung für FF
- Antrag auf Durchführung eines Feuerwehr-Balls
- Benennen von stimmberechtigten Stellvertretern der Mitglieder der ständigen Ausschüsse
nichtöffentlicher Teil
Beschlussvorlagen
TOP 14 Drucksache 81/19 Eintragung von Baulasten (Abstandsfläche und Brandschutzabstandsfläche) auf der Teilfläche Flurstück 149 der Flur 6, Gemarkung Grüneberg
TOP 15 Drucksache 82/19 Eintragung von Baulasten (Brandschutzabstandsfläche, Geh- u. Fahrrecht) Flur 12, Flurstück 283, Gemarkung Teschendorf
Anträge der FraktionenTOP 16 Anträge der Fraktion DIE LINKE / FDL
- Personalangelegenheiten
TOP 17 Informationen des Bürgermeisters
Nachdem im Oktober leider keine Sitzung der Gemeindevertretung stattfand und wir in der Sitzung vom 05.11.2019 nicht alle Anträge behandeln konnten, werden unsere Anträge von Ende August 2019 nunmehr in der letzten Sitzung dieses Jahres verhandelt. Die Sitzung ist für unsere Wählergruppe und unsere Fraktion daher von besonderer Bedeutung.
An der Sitzung der Gemeindevertretung werden Steve Steinecke als Gast und André Schild als Mitglied der Gemeindevertretung teilnehmen.
Ihre FDL
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