Gemeindevertretung (LöLa): Sitzung am 05.11.2019
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am 05.11.2019 tagt die Gemeindevertretung der Gemeinde Löwenberger Land um 19 Uhr im Sitzungsraum der Gemeinde.
Tagesordnung: öffentlicher Teil
TOP 1 Regularien
a) Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) Feststellen der Tagesordnung
c) Auswertung der Niederschrift vom 10.09.2019 (öffentlicher Teil)
TOP 2 Einwohnerfragestunde
TOP 3 Neuwahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Gemeinde Löwenberger Land
Beschlussvorlagen
TOP 4 Drucksache 68/19 Neufassung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Löwenberger Land
TOP 5 Drucksache 61/19 Erlass einer Einziehungsverfügung gemäß §8 Abs.1 BbgStrG für öffentliches Straßenland, Gemarkung Nassenheide, Am Bahnhof, Seitenarm, Abschnitt 500
TOP 6 Drucksache 62/19 Aufstellungsbeschluss zur 1. Planänderung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung, Ortsteil Teschendorf
TOP 7 Drucksache 63/19 Aufstellungsbeschluss zur 1. Planänderung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung, Ortsteil Grüneberg
TOP 8 Drucksache 64/19 Billigung Entwurf Ergänzungssatzung “Weideweg”, Ortsteil Nassenheide (Stand August 2019) und Beschluss zur formellen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
TOP 9 Drucksache 67/19 Billigung Entwurf 1. Änderung Klarstellungs- und Ergänzungssatzung, Ortsteil Neulöwenberg (Stand Oktober 2019) und Beschluss zur formellen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
TOP 10 Drucksache 65/19 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der LEADER Richtlinie für die Maßnahme “Erweiterungsbau Kita Pusteblume”, Ortsteil Grüneberg
TOP 11 Drucksache 73/19 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes “Waldsiedlung Süd” Ortsteil Nassenheide im Zusammenhang mit dem Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses, Az: 03747/2019/Stei
TOP 12 Informationen des Bürgermeisters
Anträge der Fraktionen
TOP 13 Anträge der Fraktion DIE LINKE / FDL
– Änderungsanträge zur KitaS und Kitagebühren, Bedarfsermittlung zu Öffnungs- und Schließzeiten der Kitas
– Antrag zum Einsatz eiunes Schulbusses
– Antrag auf Erhöhung der Aufwandsentschädigung der FF
Tagesordnung: nichtöffentlicher Teil
Beschlussvorlagen
TOP 14 Drucksache 59/19 Eintragung einer Baulast Flur 3, Flurstück 15/2, Gemarkung Gutengermendorf
TOP 15 Drucksache 69/19 Veräußerung Flur 9, Flurstück 59, Gemarkung Löwenberg
TOP 16 Drucksache 70/19 Eintragung einer Baulast auf dem Flurstück 280 (Teilfläche), Flur 2 zu Gunsten des Flurstücks 127, Flur 3, Gemarkung Linde
TOP 17 Drucksache 72/19 Aufhebung des Beschlusses Nr. 33/09 vom 11.05.2009
Anträge der Fraktionen
TOP 18 Anträge der Fraktion DIE LINKE / FDL
– Personalangelegenheiten
TOP 19 Informationen des Bürgermeisters
Nachdem im Oktober leider keine Sitzung der Gemeindevertretung stattfand, werden unsere Anträge von Ende August 2019 nunmehr erstmals im November dieses Jahres verhandelt. Die Sitzung ist für unsere Wählergruppe und unsere Fraktion daher von besonderer Bedeutung.
Zu TOP 4: Hier sind auch unsere Änderungsanträge bzw. deren Kompromisslösungen enthalten.
Von unserer Wählergruppe werden Steve Steinecke als Gast und André Schild als stimmberechtigtes Mitglied der Gemeindevertretung an der Sitzung teilnehmen.
Ihre FDL
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