Gemeindevertretung (BLA): Sitzung am 10.03.2020
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am 10.03.2020 tagt der Bau- und Liegenschaftsausschuss der Gemeindevertretung der Gemeinde Löwenberger Land um 19 Uhr im bekannten Sitzungsraum der Gemeinde.
Tagesordnung: öffentlicher Teil
TOP 1 Regularien
a) Feststellen der Tagesordnung
b) Auswertung Protokoll 14.01.2020
TOP 2 Einwohnerfragestunde
TOP 3 Vorbereitung der Abwägung zum BP “Neuer Weg Nord” OT Teschendorf und Satzungsbeschluss
TOP 4 Vorbereitung der Abwägung zur Ergänzungssatzung “Weideweg” OT Nassenheide und Satzungsbeschluss
TOP 5 Vorbereitung der Abwägung zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung OT Neulöwenberg und Satzungsbeschluss
TOP 6 Beratung zum Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Griebener Heide” OT Grieben
TOP 7 Beratung zum Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Neuendorfer Weg” OT Teschendorf
TOP 8 Vorstellung Planentwürfe zur Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzungen OT Falkenthal, Grüneberg und Teschendorf (mündlicher Vortrag)
TOP 9 Vorstellung Förderung straßenbaulicher Maßnahmen für 2021 bis 2024
TOP 10 Diskussionen zur Prioritätenfestsetzung kommunaler Straßenbaumaßnahmen (mündlicher Vortrag)
TOP 11 Technisches Ausbauprogramm zum Seitenarm Griebener Weg, OT Teschendorf
TOP 12 Neugestaltung für Wegebaumaßnahmen im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens zur OU B96neu
TOP 13 Diskussion zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde
TOP 14 Allgemeine Informationen
Tagesordnung: nichtöffentlicher Teil
TOP 15 Eintragung einer Baulast (Geh-, Fahr- und Leitungsrecht) Gemarkung Linde
TOP 16 Allgemeine Informationen zu Grundstücksangelegenheiten
Zum TOP 10: Dieser TOP erscheint besonders relevant, denn: Hier wird darüber diskutiert, wie und in welcher Reihenfolge zukünftig Straßenbaumaßnahmen erfolgen. Geplant ist, einen Kriterienkatalog zu erstellen und diesen durch die Gemeindevertretung beschließen zu lassen. Als Kriterien für dringende und nicht dringende Baumaßnahmen könnten zum Beispiel die quantitative Nutzung oder natürlich der qualitative Zustand einer Straße sein.
Steve Steinecke wird für unsere Wählergruppe als Gast an dieser Sitzung teilnehmen.
Ihre FDL
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