Gemeindevertretung (LöLa): Sitzung am 03.11.2020
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am 03.11.2020 tagt die Gemeindevertretung der Gemeinde Löwenberger Land um 19 Uhr im Bürgerhaus.
Tagesordnung: öffentlicher Teil
TOP 1 Regularien
a) Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) Feststellen der Tagesordnung
c) Auswertung der Niederschrift vom 20.10.2020 (öffentlicher Teil)
TOP 2 Informationen des Bürgermeisters
TOP 3 Einwohnerfragestunde
Beschlussvorlagen
TOP 4 Drucksache 77/20 Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens “Solarpark Löwenberg Nord” OT Löwenberg
TOP 5 Drucksache 78/20 Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens “Solarpark Löwenberg Süd” OT Löwenberg
TOP 6 Drucksache 79/20 Billigung Entwurf 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung (KES) Ortsteil Falkenthal (Stand August 2020) und Beschluss zur formellen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
TOP 7 Drucksache 81/20 Aufhebung des Beschlusses Nr. 74/18 vom 19.12.2018 zur Beantragung von Fördermitteln für die Maßnahme “Grundhafter Ausbau des Mühlenweges (freie Strecke) von der Mühlensiedlung bis zum Friedrichtstaler Weg” im Ortsteil Nassenheide
TOP 8 Drucksache 82/20 Änderung des Beschlusses Nr. 13/20 vom 25.02.2020 für den “Grundhaften Ausbau des Mühlenweges (freie Strecke) von der Mühlensiedlung bis zum Friedrichtstaler Weg” im Ortsteil Nassenheide
TOP 9 Drucksache 83/20 Vergabe eines Straßennamens im Bebauungsplangebiet “Hohenbrucher Chaussee Süd” Ortsteil Nassenheide
TOP 10 Drucksache 80/20 Satzung zur 3. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Löwenberger Land vom 05.11.2013
nichtöffentlicher Teil
TOP 11 Regularien
a) Auswertung der Niederschrift vom 20.10.2020 (nichtöffentlicher Teil)
TOP 12 Informationen des Bürgermeisters
Zum TOP 7 und 8: Der ursprüngliche Ausbau der Straße auf diesem Teilstück sollte unter Einbindung von Fördermitteln erfolgen. Wie das zuständige Landesministerium Mitte Oktober 2020 mitteilte, können diese Fördermittel aufgrund fehlender Haushaltsmittel nicht ausgezahlt werden. Die Straße wird daher in anderen Ausmaßen ausgebaut.
An der Sitzung wird Steve Steinecke als Gast teilnehmen.
Ihre FDL
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